Familie und Vereinbarkeit

Die Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben ist für viele Menschen in Europa eine zentrale Herausforderung. Eltern stehen zunehmend vor der Aufgabe, die Betreuung von Kindern und die Pflege von älteren Menschen mit der eignen Berufstätigkeit zu kombinieren. Die Frage der Vereinbarkeit hat daher in der Familienpolitik der EU-Mitgliedstaaten an Bedeutung gewonnen. Die familienpolitischen Ansätze der einzelnen Mitgliedstaaten führen dabei zu unterschiedlichen Ausgestaltungen, u. a. in Hinblick auf Geldleistungen (z. B. Kindergeld oder Steuererleichterungen), zeitliche Regelungen (z. B. Mutterschutzregelungen, Eltern- und Pflegezeiten) und Infrastruktur (z. B. Beratungsangebote und Kinderbetreuung). Durch gesetzliche Regelungen werden zudem unterschiedliche Familienformen und -modelle gefördert. Hier bestehen in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU zum Teil erhebliche Unterschiede im Hinblick auf sowohl die gesetzliche Gleichstellung von verschiedenen Formen der Partnerschaft als auch Elternschaft (siehe dazu Gleichbehandlung & Gleichstellung).

Auf europäischer Ebene hat die Lissabon-Strategie das Ziel, die Frauenerwerbstätigkeit europaweit auf 60 Prozent zu steigern, zur offiziellen Zielvorgabe gemacht. In der nachfolgenden Strategie Europa 2020 ist dieses Ziel dahingehend verankert, als dass eine Erwerbsquote von 75 Prozent aller Personen zwischen 20 und 64 Jahren angestrebt wird. Der Fokus ist damit gesamtgesellschaftlich und zielt nun weniger explizit auf die Gruppe der Frauen ab.

Die von der EU-Kommission 2015 angekündigte neue Initiative zur Förderung der Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben für berufstätige Eltern ersetzt den im Juli 2015 von der Kommission zurückgezogenen Vorschlag zur Änderung der Mutterschutzrichtlinie aus dem Jahr 2008. In einem zweistufigen Konsultationsverfahren ermittelt die EU-Kommission nun die wichtigsten Herausforderungen, denen sich Eltern und Betreuungspersonen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familienleben gegenübersehen. Die Ergebnisse der ersten Konsultationsphase liegen nun vor. Das Europäische Parlament hat sich im September 2016 für die „Schaffung von für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf förderlichen Arbeitsmarktbedingungen“ ausgesprochen und unterstützt damit die Initiative der Europäischen Kommission unter Beteiligung der Sozialpartner ein Vereinbarkeitspaket vorzulegen.

Auch die Ankündigung einer europäischen Säule sozialer Rechte, in der wesentliche Grundsätze zur Unterstützung gut funktionierender und fairer Arbeitsmärkte und Wohlfahrtssysteme innerhalb des Euroraums festgelegt werden sollen, nimmt den Zugang zu Dienstleistungen wie Kinderbetreuung und Langzeitpflege, in den Blick, um eine uneingeschränkte Teilhabe an Arbeitsleben und Gesellschaft zu ermöglichen. Hier wurde im März 2016 ein öffentlicher Konsultationsprozess zur europäischen Säule sozialer Rechte gestartet. Dieser ermöglicht eine Bestandsaufnahme des gegenwärtigen sozialen „Acquis“ der EU, um festzustellen, in welchem Umfang die bestehenden Rechte ausgeübt werden und weiterhin relevant sind oder in welchen Bereichen neue Wege eingeschlagen werden sollten, um diese Rechte zu gewährleisten.